Ein Meilenstein fürs Biken im Kanton Zürich - das Postulat wurde überwiesen!

Was ist passiert?

Vor ein paar Monaten haben wir über die Motion zum Ausbau der MTB-Infrastruktur berichtet. Der Regierungsrat wurde darin aufgefordert, dem Kantonsrat eine planungsrechtliche Grundlage für eine Mountainbike-Infrastruktur auf Kantonsgebiet zu unterbreiten. Der Bedarf an Infrastruktur für den Mountainbike-Sport ist anzuerkennen und zu ermöglichen. Mit einer attraktiven und bedarfsgerechten Mountainbike-Infrastruktur soll die Nachfrage soweit gelenkt werden, um Nutzerkonflikte mit anderen Erholungssuchenden möglichst zu minimieren und Natur-, Wild und Landschaft zu schonen.

Nun gibt es endlich Neuigkeiten. Der Regierungsrat hatte in seiner Sitzung vom 10. Januar beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Der Kantonsrat hat das Postulat am 5. Februar überwiesen. Durch die Umwandlung in ein Postulat haben alle Parteien den Vorstoss unterstützt, mit diesem Hintergrund ist Züritrails mit der Umwandlung in ein Postulat zufrieden (Pressemitteilung). 

Was bedeutet die Umwandlung in ein Postulat?

Eine Motion ist ein scharfes politisches Instrument, das eine Gesetzesänderung beantragt. Ein Postulat dagegen ist etwas offener - es beantragt lediglich die Prüfung, ob es eine Gesetzesänderung braucht.

Der grosse Vorteil des Postulats gegenüber der Motion ist, dass der Prozess schneller gehen kann. Und eine Gesetzesänderung ist aktuell gar nicht zentral - denn das Biken auf dem bestehenden Wegenetz ist bereits erlaubt. Was es aktuell im Kanton braucht, ist eine Strategie, wie dem riesigen Bedarf von weit über 100’000 Bikenden gerecht werden soll. Um diese Strategie umzusetzen, kann es möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt noch eine Gesetzesänderung benötigen - z.B. etwa um die Finanzierung zu regeln. Um dies zu definieren, braucht es jedoch zuerst ein grundlegendes Konzept. 

Was sagen die Parteien dazu?

Hauptinitiator des Postulats ist SP-Kantonsrat Andrew Katumba. Züritrails ist eng mit Katumba in Kontakt, um den Prozess zu verfolgen und die nächsten Schritte abzustimmen. Zudem waren wir im Austausch mit Vertreter:innen verschiedener Parteien - unter anderem mit Daniel Wäfler, SVP als Präsident der Parlamentarischen Gruppe Sport, Marc Bourgeois, Martin Farner und Simon Vlk von der FDP wie auch Sonja Gehrig, GLP als Vorstandsmitglied von Pro Velo Kanton Zürich. Grundsätzlich sind alle Parteien offen oder unterstützen das Thema. Die SVP und FDP hatten die ursprüngliche Motion nicht unterzeichnet - durch die Umwandlung in ein Postulat stehen nun beide Parteien auch hinter dem Vorstoss. 

Ein weiterer Grund, warum das Postulat den Prozess beschleunigt, ist also, dass alle Fraktionen das Thema unterstützen - offenbar gibt es im Kanton keine politischen Gegner des MTB-Sports.

Und was jetzt?

Der Regierungsrat hat nun 2 Jahre Zeit für die Erstellung eines Berichts. Als grösster Mountainbike Verein im Kanton erwarten wir einen engen Einbezug. Andere Kantone, welche bereits mehr Fortschritt im Mountainbike Bereich gemacht haben, zeigen, dass der anstehende Prozess eine sehr enge Absprache der Interessenvertretung der Biker und Bikerinnen benötigt. Um den gesamten Kanton zu vertreten, arbeiten wir eng mit den anderen Vereinen im Kanton zusammen.

Als konkrete Inhalte des Konzepts erwarten wir:

• Es braucht eine offen kommunizierte Koexistenz auf dem bestehenden Wegenetz. Wie in unserem Blogpost beschrieben, ist das Biken auf dem bestehenden Wegenetz im Kanton Zürich erlaubt - bis heute hat der Kanton jedoch keine klare Stellungnahme zur Koexistenz gegeben. 

• An Orten mit einem hohen Nutzungsdruck sind zusätzliche attraktiv gebaute Mountainbike-Strecken nötig, diese haben auch eine lenkende und somit entflechtende Wirkung. Damit können Konflikte mit anderen Erholungssuchenden verhindert sowie Natur, Wild und Landschaft geschont werden. Das Konzept muss dies als zusammenhängendes Netz ermöglichen, mit einem konkreten Plan wie die Gemeinden in der Koordination und bei der Umsetzung unterstützt werden. 

• Die Erkenntnisse der Bestandes- und Bedarfserhebung vom April 2023 müssen berücksichtigt werden. Ausserdem gilt es Themen wie Signalisation, Haftungsfragen sowie Sensibilisierung zu behandeln.

Generell freuen wir uns, dass wir aus der Verwaltung positive Signale zu einem schnellen Vorangehen der Arbeiten erhalten.

Zur Flughöchi

Uns ist bewusst, dass wir in letzter Zeit viel über kantonale Themen berichten, die für die Stadt Zürich erst mittel- bis langfristig Auswirkungen haben werden. Wir finden, dass diese strategische Entscheidung sehr gut von diesem Blogpost von Allegra illustriert wird. Wir wissen aber auch, dass für Züritrails immer konkrete Verbesserungen der Bike-Infrastruktur in und um die Stadt Zürich im Vordergrund stehen werden.

Konkret in der Stadt Zürich läuft jedoch auch einiges! Parallel zum Postulat, mit der Stadt Zürich, steht erstmal eins an: Die Überprüfung des städtischen Mountainbike Konzepts! Dank Züritrails gibt es das bereits seit 2017. Aktuell wird dieses Mountainbike Konzept der Stadt Zürich durch Allegra überprüft. Über die letzten Jahre haben sich jedoch die Trail Abfahrten rund um die Stadt vervielfacht. Aus unserer Sicht braucht es als nächsten Schritt dringend eine Überarbeitung des Konzepts. Diesbezüglich sind wir in enger Zusammenarbeit mit der Stadt und werden sehr bald auch dazu in mehr Details berichten. In das neue städtische  Konzept sollte bereits eine wichtige Grundlage aus dem kantonalen Postulat einfliessen - der Bedarf an Mountainbike Trails ist anerkannt und soll ermöglicht werden. Das heisst, dass neue Trails nicht nur als Lenkungsmassnahme ermöglicht werden, sondern allein das Bedürfnis von uns Bikerinnen und Bikern als Grund ausreicht - ein Meilenstein in der Situation fürs Biken auch in der Stadt!

Um mehr über unsere strategische Ausrichtung zu erfahren und mit zu diskutieren, komm doch zu unserer Mitgliederversammlung am 5. März - wir freuen uns auf euch!